Elektronischer Rechtsverkehr in der Justiz

Gerichte arbeiten zunehmend digital. Der elektronische Rechtsverkehr (ERV) in der Justiz sorgt dafür, dass Anträge, Schreiben oder Entscheidungen nicht mehr auf Papier verschickt werden müssen. Dokumente werden stattdessen schnell und sicher online übermittelt. Dadurch wird die Zusammenarbeit zwischen Gerichten, Anwaltschaft, Behörden und Bevölkerung erleichtert.

In diesem Artikel erfahren Sie, welche Verpflichtungen der elektronische Rechtsverkehr mit sich bringt und wie er funktioniert.

Der elektronische Rechtsverkehr in der Justiz ermöglicht die digitale Übermittlung wichtiger Unterlagen wie Schriftsätze, Anträge oder Urteile zwischen den Justizbehörden und den Parteien eines Verfahrens.

Ein wesentlicher Bestandteil des elektronischen Rechtsverkehrs ist das Elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP). Über diese digitale Postfach-Struktur können Gerichte, die Anwaltschaft, Behörden und weitere Beteiligte sicher kommunizieren.

Mit der Einführung des ERVs wurden Gerichte, Anwaltschaft und andere Beteiligte verpflichtet, die digitale Kommunikation zu nutzen. Die Details können je nach Bundesland abweichen, die Grundregeln sind jedoch ähnlich:

1. Pflicht zur elektronischen Einreichung von Dokumenten: Seit der Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs in der Justiz nehmen Gerichte Unterlagen fast ausschließlich in digitaler Form entgegen. In vielen Verfahren akzeptieren Gerichte Dokumente nur noch in elektronischer Form, Papierformulare können dann nicht mehr zulässig sein.
2. Verpflichtung zur Nutzung von EGVP: Für bestimmte Berufsgruppen und Verfahren besteht die Pflicht zur Nutzung des elektronischen Rechtsverkehrs; wer die Pflicht missachtet, kann Fristen versäumen oder riskieren, dass Dokumente nicht berücksichtigt werden.
3. Digitale Signaturen: Je nach Postfach und Verfahren ist eine digitale Signatur oder ein vertrauenswürdiger Herkunftsnachweis erforderlich, um die Echtheit und Integrität der Unterlagen sicherzustellen

Die Umstellung auf den elektronischen Rechtsverkehr bringt viele Vorteile mit sich, von denen sowohl die Gerichte als auch die Verfahrensbeteiligten profitieren.

• Schnelligkeit: Durch die digitale Übermittlung von Dokumenten werden Verfahren deutlich beschleunigt. Gerichtliche Dokumente können nahezu in Echtzeit übermittelt werden, was zu einer schnelleren Bearbeitung führt.
• Entlastung der Geschäftsstellen: Eingänge müssen nicht mehr manuell erfasst oder archiviert werden, da die Dokumente digital vorliegen.
• Rechtssicherheit: Der elektronische Versand dokumentiert den genauen Zeitpunkt der Einreichung. Dadurch lassen sich Fristen klar nachweisen.
• Datensicherheit: Verschlüsselte Übertragungen und digitale Signaturen schützen vor Manipulationen.
• Einheitliche Abläufe: Mit dem besonderen elektronischen Behördenpostfach (beBPo) für Gerichte und Behörden sowie dem besonderen elektronischen Anwaltspostfach (beA) für die Anwaltschaft stehen standardisierte Systeme zur Verfügung.

Über das EGVP wird der ERV in verschiedenen Rechtsgebieten abgewickelt:

• Zivilrecht: Klagen, Anträge oder Berufungen werden elektronisch eingereicht und Urteile sowie Beschlüsse digital zugestellt.
• Strafrecht: Staatsanwaltschaften senden Anklageschriften oder Ermittlungsunterlagen an Gerichte, während Verteidigungsschriften über das beA eingereicht werden.
• Verwaltungsrecht: Behörden und öffentliche Einrichtungen nutzen das beBPo, um Bescheide, Stellungnahmen oder Akten an Verwaltungsgerichte zu übermitteln.
• Familien- und Arbeitsrecht: Auch in familiengerichtlichen Verfahren oder bei arbeitsgerichtlichen Streitigkeiten läuft der Austausch von Schriftsätzen und Entscheidungen zunehmend digital.
• Fristgebundene Vorgänge: In allen Rechtsgebieten wird der Eingang digital bestätigt, sodass Fristen eindeutig dokumentiert und nachweisbar sind.

Der elektronische Rechtsverkehr in der Justiz sorgt dafür, dass Verfahren in allen Rechtsgebieten strukturiert und digital ablaufen. Durch den Einsatz der digitalen Postfächer werden Abläufe einheitlich und sicher gestaltet. Besonders die automatische Bestätigung von Eingängen und die Dokumentation von Fristen stärken die Verlässlichkeit gerichtlicher Verfahren. Damit wird das Justizsystem effizienter und fit für die digitale Zukunft.